Nein, nichts soll abgeschafft werden.
Wir haben die Aufgabe unsere Volksvertreter zu kontrollieren und ggf. zu zwingen, sich an ihre eigenen(!) Gesetze zu halten. Dabei ist es wichtig, dass sie sich keine Hintertür offen halten. Das machen sie leider zu gerne. Und wenn es keine Hintertür gibt, dann verstoßen sie einfach gegen nationales oder internationales Recht. Und das geht gar nicht.

Welche Verfassung meinst du?

Also die zum Bundesgebiet beigetretene DDR hatte eine. 
Reicht ja auch ein Grundgesetz, um im Grundsatz alles festzulegen. 

Vielleicht könnte auch über Zwangsjacken der diplomatischen Gesetzesfindung theoretisiert werden? Gibt evtl. ne offene Tür zur Kommunikation verschiedener Sichtweisen.

MD-Reiner hat geschrieben:

Nein, nichts soll abgeschafft werden.
Wir haben die Aufgabe unsere Volksvertreter zu kontrollieren und ggf. zu zwingen, sich an ihre eigenen(!) Gesetze zu halten. Dabei ist es wichtig, dass sie sich keine Hintertür offen halten. Das machen sie leider zu gerne. Und wenn es keine Hintertür gibt, dann verstoßen sie einfach gegen nationales oder internationales Recht. Und das geht gar nicht.

Also immer noch der selbe Sing-Sang: "Die™ bauen Hintertüren ein, um zu bescheißen. Und wenn es keine Hintertüren gibt, bescheißen sie trotzdem." Wozu soll man in dieser Logik also auf die Einhaltung von überhaupt irgendwas pochen, wenn "die™" ja offenkundig eh machen, was sie wollen?

Welche Verfassung meinst du?

Ich habe ganz allgemein von "Verfassungen" geschrieben, wir waren beim Thema Todesstrafe ja auf internationaler Ebene. Aber hübsch, wie du auch über dieses Stöckchen springst.

sehr gut:
https://www.youtube.com/watch?v=-b1qhsXXm9E

BART hat geschrieben:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heiko-schrang-warum-die-gez-gebuehr-auf-50-euro-steigen-wird-a2111995.html

Gleich mal angehängt:
https://www.youtube.com/watch?v=o-sJVy-oBLY

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Jeder bekommt die Politiker, die er verdient.

MD-Reiner hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Jeder bekommt die Politiker, die er verdient.

.... eben, keiner braucht Rot / Grün

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Nö, 5,9% für Rassisten sind zu viel...

Magdeburg56 hat geschrieben:

MD-Reiner hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Jeder bekommt die Politiker, die er verdient.

.... eben, keiner braucht Rot / Grün

...Selbst in einer Diktatur stabilisieren die Mitläufer das System. Dazugehören-Wollen ist immer stärker als alle Einsicht und Überzeugung.
...abgewählte Parteien bleiben wegen notwendiger Koalitionsarithmetik an der Macht...
Wählen ist was für Mitläufer, da es keine Alternativen gibt
http://www.huffingtonpost.de/hans-joach ... 20296.html

Mecklenbörder hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Nö, 5,9% für Rassisten sind zu viel...

...oh mir wra nicht bekannt das bei uns Rassisten als Partei zugelassen sind. Dummes linkes Geschwätz in meinen Augen

Magdeburg56 hat geschrieben:

Mecklenbörder hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Nö, 5,9% für Rassisten sind zu viel...

...oh mir wra nicht bekannt das bei uns Rassisten als Partei zugelassen sind. Dummes linkes Geschwätz in meinen Augen

Ja genau,
RotGrünVersifft und Gutmensch hast du noch vergessen.
Und natürlich dürfen in einer Demokratie auch Rassisten antreten. Siehe NPD und AfD...

Mecklenbörder hat geschrieben:

Und natürlich dürfen in einer Demokratie auch Rassisten antreten. Siehe NPD und AfD...

 ... sagt alles über dich aus

Magdeburg56 hat geschrieben:

Mecklenbörder hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

...ein schönes Wahlergebnis in Schleswig Holstein

Nö, 5,9% für Rassisten sind zu viel...

...oh mir wra nicht bekannt das bei uns Rassisten als Partei zugelassen sind. Dummes linkes Geschwätz in meinen Augen

Macht ja nüscht. Auch im hohen Alter kann man noch dazulernen.

Und dass alle anderen Meinungen "linkes Geschwätz" sind, wenn man nur selbst weit genug rechts steht, ist spätestens seit H.-P. Friedrich auch keine neue Erkenntnis mehr.

Braugold-Fan hat geschrieben:

Und dass alle anderen Meinungen "linkes Geschwätz" sind, wenn man nur selbst weit genug rechts steht, ist spätestens seit H.-P. Friedrich auch keine neue Erkenntnis mehr.

....man braucht nur in der Mitte zu stehen und sieht was sich so rechts und links bewegt.  Kannst Du aber nicht wissen

Magdeburg56 hat geschrieben:

Braugold-Fan hat geschrieben:

Und dass alle anderen Meinungen "linkes Geschwätz" sind, wenn man nur selbst weit genug rechts steht, ist spätestens seit H.-P. Friedrich auch keine neue Erkenntnis mehr.

....man braucht nur in der Mitte zu stehen und sieht was sich so rechts und links bewegt.  Kannst Du aber nicht wissen

Bei aller Liebe, Dete...  Aber: Du willst doch nicht ernsthaft behaupten, politisch in der Mitte zu stehen? Du vertrittst regelmäßig stramm konservative Positionen, die irgendwo zwischen CSU und AFD rumwuseln. Das ist alles gar nicht schlimm, sowas muss es auch geben und ein politisches System muss und kann das aushalten. Aber dann steh doch verdammtnochmal einfach dazu. Sag einfach: "ja, ich bin rechts (ohne -radikal oder -extremistisch)", und jeder weiß, was gemeint ist. Deine politische Haltung war vielleicht vor 25 Jahren mal "Mitte" (und selbst da hab ich Zweifel), aber die Welt hat sich seitdem weiter gedreht.

Und da sind wir nämlich bei einem Kernproblem der heutigen politischen Debatte: Jeder nimmt für sich in Anspruch, in der Mitte zu stehen oder gar die Mehrheit zu repräsentieren, statt einfach mal ganz realistisch zu seinen Positionen zu stehen. Ich zum Beispiel bin mehr oder minder sozialliberal, also eher links, obwohl ich sogar schonmal CDU gewählt habe. Du, lieber Detlef, bist rechts. Oder konservativ, wenn dir der Begriff lieber ist. Und du bist konservativer als der Durchschnitt (= die Mitte) der Gesellschaft. Und deshalb erscheinen dir auch so viele Leute als "linke Spinner". Wie gesagt: Das ist nicht schlimm. Aber es ist ungemein hilfreich für die eigene geistige Gesundheit, wenn man diese Verortung im politischen Koordinatensystem noch selbst hinkriegt.

Magdeburg56 hat geschrieben:

Mecklenbörder hat geschrieben:

Und natürlich dürfen in einer Demokratie auch Rassisten antreten. Siehe NPD und AfD...

 ... sagt alles über dich aus

Dito
Der Rassismus der genannten Parteien lässt sich doch mit Zitaten belegen. Soll ich ?

Mecklenbörder hat geschrieben:

Der Rassismus der genannten Parteien lässt sich doch mit Zitaten belegen. Soll ich ?

Verschone uns bitte damit. Mir reichts schon wenn ich den Gauleiter und Poggendoof im TV sehe.

Man sollte nicht den Fehler machen, politisch rechte bzw. konservative Gesinnung mit Rassismus gleichzusetzen. Nicht jeder, der konservativ eingestellt ist und das eigene Kulturgut schützen will, ist gleich ein Rassist. Dieser Fehler wird oft in der Debatte gemacht. Man sollte sich mit den Positionen und Meinungen auseinander setzen, anstatt sich gegenseitig mit "Labels" zu versehen.

marcel-fcm hat geschrieben:

Man sollte nicht den Fehler machen, politisch rechte bzw. konservative Gesinnung mit Rassismus gleichzusetzen. Nicht jeder, der konservativ eingestellt ist und das eigene Kulturgut schützen will, ist gleich ein Rassist. Dieser Fehler wird oft in der Debatte gemacht. Man sollte sich mit den Positionen und Meinungen auseinander setzen, anstatt sich gegenseitig mit "Labels" zu versehen.

Stimmt.. Aber was ist das von mir fett markierte? Was ist "eigenes Kulturgut"?

Rookie hat geschrieben:

marcel-fcm hat geschrieben:

Man sollte nicht den Fehler machen, politisch rechte bzw. konservative Gesinnung mit Rassismus gleichzusetzen. Nicht jeder, der konservativ eingestellt ist und das eigene Kulturgut schützen will, ist gleich ein Rassist. Dieser Fehler wird oft in der Debatte gemacht. Man sollte sich mit den Positionen und Meinungen auseinander setzen, anstatt sich gegenseitig mit "Labels" zu versehen.

Stimmt.. Aber was ist das von mir fett markierte? Was ist "eigenes Kulturgut"?

Da bin ich manchmal auch nicht ganz sicher, warum die Leute der Meinung sind, die Flüchtlinge/Einwanderer wollen unser Kulturgut (Knust, Musik, Sprache, Werte etc.) gefährden. Aber du siehst ja, dass selbst unser Innenminister dieses Thema bedient. 

die unsägliche frage nach der leitkultur gerät aber halt wirklich immer ins wanken, wenn man fragt. was ist das denn für eine Kultur, die wir haben. was konkret?

du hast ja ein paar Beispiele genannt.
Kunst? gerade die bildende künste kennen doch fast gar keine nationale Identität. nichts ist internationaler als Kunst. wenn ich durch eine gemäldegalrie laufe, ist anhand der ausgestellten Kunst kaum festzustellen, ob ich in Amerika, Deutschland, China oder in Dubai bin.
Musik? welche musik macht unsere Kultur den aus? wildecker Herzbuben? scooter? sido? da streiten sich schon die geister und es gibt wohl kaum musik auf die sich auch nur annähern 50% der Einwohner Deutschlands einigen können.
Werte? auf jeden fall. aber welche werte haben wir denn? für mich ist die Freiheit der höchste wert und ich will nicht, dass es hier einschnitte gibt, egal ob durch Migranten, die vielleicht aus einer nicht so aufgeklärten Gesellschaft kommen, als auch durch irgendwelche einheimischen flachpfeifen. aber schon allein die Diskussion der leitkultur.. was sagt das denn über unsere Freiheitsliebe aus, wenn man andere menschen dazu zwingen will sich so oder so in seiner Freizeit zu verhalten. da ist dann vielleicht ja noch nicht mal die Freiheit unser gemeinsamer wert. was dann?
Sprache. tja meiner Meinung nach das wichtigste bzw. das einzig wichtige. es fördert die Integration.
aber grundsätzlich kann mir kein Vertreter der leitkulturdiskussion sagen, was das überhaupt konkret ist und vor allem wie konkret man die durchsetzen will.

marcel-fcm hat geschrieben:

Man sollte nicht den Fehler machen, politisch rechte bzw. konservative Gesinnung mit Rassismus gleichzusetzen. Nicht jeder, der konservativ eingestellt ist und das eigene Kulturgut schützen will, ist gleich ein Rassist. Dieser Fehler wird oft in der Debatte gemacht. Man sollte sich mit den Positionen und Meinungen auseinander setzen, anstatt sich gegenseitig mit "Labels" zu versehen.

Sehe ich exakt genauso, aber faktisch kann und will ich dennoch nicht bei de Maizière sein, bezeichnet er doch die Religion als Kit unserer Gesellschaft - das heißt, er grenzt mich aus! Und wahhrscheinlich noch ganz andere hier.

Über Leitkultur habe ich mir noch nie ernsthaft Gedanken gemacht. Auch jetzt hier beim Schreiben nicht.
Ich finde es in einem anderen Land/ Kulturkreis schön, weil Essen, Musik, Geschichte, Kunst, Währung, Mode, Lebenseinstellung, Sprache...., also alles unterschiedlich zu meiner Heimat ist.
Natürlich ist Vieles was wir von Anderen freiwillig übernehmen gut, angenehm, lecker,...., aber es wird für mich langweiliger, wenn ich es jeden Tag haben kann. Wenn Vieles in unserem Leben zu stark verschmilzt, ist es Einheitssülze.
Ich mache eine einzelne Kultur, Religion oder Kunst pauschal nie für etwas negatives verantwortlich- ganz im Gegenteil. Um so mehr und größer Unterschiede, um so besser/interessanter für mich. Was ich nicht mag möchte ich aber "abwählen" können, und nicht wie schon in der DDR, als "Völkerfreundschaft" übergestülpt bekommen.

Eine gesteuerte Angleichung passiert erst verstärkt durch die Globalisierung. Das finde ich schade, weil u.a. auch viel typische Kulturunterschiede auf der Strecke bleiben. Denglisch ist da nur ein kritikwürdiges Problem. Viele Menschen brauchen nur ihre Wurzeln zur Orientierung. Das muss nichts Schlechtes sein. Werden diese Wurzeln gekappt (und das werden sie immer öfter), dann ist es nur eine Frage der Zeit, dass sich Unzufriedenheit breit macht. In unsere kurzlebigen Zeit, in der leider Wachstum zum Überleben gebraucht wird, fällt viel zu viel hinten runter, wird oft freiwillig dem "Erfolg" geopfert. Und nach meiner Meinung eben auch Einzigartigkeiten in der Kultur, Sprache usw. Die Übergänge sind fließend. Mode, Musik, Lebensabläufe, vieles ändert sich immer schneller, aber eben nicht immer zum Guten.
Ich bin Atheist, aber denke schon, dass Kirche zu unserer Lebensart gehört. Andere Religionen haben ihre Berechtigung aber sind bestimmt nicht Schuld, wenn Politiker(woher auch immer) versagen. Vor lauter Dummheit reden sie dann von Leitkultur, meinen Religion und oder Macht, und wollen wissen, was zu Deutschland gehört und was nicht. Wie wärs mal, das Volk zu fragen? Haben die Schweizer auch geschafft, als es um den Bau von Moscheen ging. Aber so etwas werden ich wohl nicht mehr erleben.

Nachtrag: Ach ja, ich brauche keine Leitkultur! Ich bin froh, wenn ich so leben kann, wie ich möchte. Das ist schon schwer genug.

Wieder ein schöner Wahltag
Nun ist NRW Kraftlos

Dies wird die Einwohner Nordrhein-Westfalens sicherlich sehr erfreuen und das Land voran bringen...
Die CDU & die FDP sind ja bekannt dafür, sozial sehr engagiert zu sein. Alles in NRW wird jetzt besser...
Bei den 7,8% wiederhole ich meine Meinung vom letzten Wochenende.

Davon abgesehen, dass SPD und Grüne sich das Wahlergebnis durch ihre "Arbeit" selbst zuzuschreiben haben...

Magdeburg56 hat geschrieben:

Wieder ein schöner Wahltag
Nun ist NRW Kraftlos

Wie jetzt, wird sich was ändern? Ist doch alles ok. Also keine Änderung. Alles ist gut.

Ich sehe im Wahlergebnis was anderes. In einer stürmischen Welt will der deutsche Wähler keine Änderung. Eigentlich weiß er, dass wir politisch, wirtschaftlich und global auf einen Abgrund zurasen. Dies könnte ein Grund sein, dass er, wie das Kaninchen vor der Schlange, keine Veränderung möchte. Immer in der Hoffnung, das doch noch eine Lösung vom Himmel fällt. Wird natürlich nicht passieren, wir sind ja nicht im Märchen. So wird es die Zukunft zeigen. Gewählt wurde die Vergangenheit, die alte Garde!!!. Die Rechnung erhalten wir in Kürze. Und dabei ist es egal, ob Kürze nun 100 oder 150 Jahre bedeutet. Unsere Urenkel werden es erleben und unseren "Übermut" bei Wahlen teuer bezahlen
Aber Dete, das kann dir ja egal sein. In 100 Jahren bist du Staub.
https://www.greenpeace-magazin.de/ticke ... -verlassen
https://www.youtube.com/watch?v=gwlaYI52KyQ

Mecklenbörder hat geschrieben:

Davon abgesehen, dass SPD und Grüne sich das Wahlergebnis durch ihre "Arbeit" selbst zuzuschreiben haben...

Das ist leider der springende Punkt.
Die geleistete Arbeit der Regierung Kraft ist nunmal mehr als enttäuschend. 
Die Arbeitslosigkeit in NRW ist zu großen Teilen sogar höher als in Ostdeutschland. Perspektivlosigkeit macht sich dort seit Jahren breit.
Zudem gibt es große infrastruktuelle Probleme, viele Straßen sind in einem bedenklichen Zustand, es gibt einen großen Sanierungsbedarf in allen Bereichen
Dazu steigende soziale Probleme in den großen Städten (Köln, Duisburg-Marxloh, Dortmund, Recklinghausen etc).
Der Innenminister Jäger gibt seit Jahren eine erbärmliche Vorstellung nach der anderen ab. Ministerpräsidentin Kraft hatte außer gespielte Volksnähe wenig zu bieten. Und so weiter und so fort.

Die SPD hat gewaltige Probleme. Ihr fehlt es an glaubwürdigen Inhalten und Kandidaten. Leute wie Stegner, Oppermann, Jäger, Gabriel sind dem Wähler nur schwer zu vermitteln
Und auch Schulz ist wohl mehr Schein als Sein. Nur mit dem Schlagwort "Gerechtigkeit" ist keine Wahl zu gewinnen.
Koryphäen wie Helmut Schmidt und Willy Brandt sind leider weit und breit nicht in Sicht.

Ob der Laschet es wirklich besser machen wird steht freilich auf einem anderen Blatt. Mehr als konturloses Palaver hat er bis dato auch nicht zu bieten...

MD-Reiner hat geschrieben:

Magdeburg56 hat geschrieben:

Wieder ein schöner Wahltag
Nun ist NRW Kraftlos

Wie jetzt, wird sich was ändern? Ist doch alles ok. Also keine Änderung. Alles ist gut.

Ich sehe im Wahlergebnis was anderes. In einer stürmischen Welt will der deutsche Wähler keine Änderung. Eigentlich weiß er, dass wir politisch, wirtschaftlich und global auf einen Abgrund zurasen. Dies könnte ein Grund sein, dass er, wie das Kaninchen vor der Schlange, keine Veränderung möchte.

...Reiner, in NRW will der Wähler eine Verändeerung! Rot/Grün wurde abgewählt, und dies im Mutterland der Sozies. Wenn das keine Veränderung durch Wählerwillen ist, dann weis ich nicht was Du siehst